Am  8. Oktober 2019 war Bundesgesundheitsminister Spahn auf CDU-Wahlkampfunterstützungstour unter anderem zum 21. Gesundheitsstammtisch der Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann in Weimar.

Diesen Termin konnte ich mir nicht entgehen lassen.

Im Publikum zahlreiche führende Persönlichkeiten der Organisationen und Einrichtungen der Thüringer Gesundheitsberufe, aber auch einige Patientenvertreter.

Von uns Zahnärzten habe ich nur noch Dr. K.F. Rommel gesehen.

Nach einer kurzen Einführung wurde Möglichkeit zu Fragen gegeben und intensiv genutzt.

Dr. K.F. Rommel fragte z.B. nach der Möglichkeit, für den zahnärztlichen Bereich die gesetzlichen Möglichkeiten der Niederlassungsförderung ebenfalls zu öffnen.

Ich habe mich mit folgender Frage an den Minister gewandt:

Sehr geehrter Herr Minister, vor ca 3 Jahren haben Sie ein Buch als einer der Autoren mit veröffentlicht, in dem folgende Textpassage zu finden ist:

,,[…] weil wir unsere Lebensgesundheitsakte während unseres Einkaufs mit dem Warenwirtschaftssystem des Supermarktes verbinden. Greifen wir in das  Regal mit der Butter, kommt folgender freundlicher Hinweis:  ”Liebe (hier kommt dann Ihr Name), Ihre Blutuntersuchung  von gestern hat ergeben, dass eine Ernährung mit mehrfach  ungesättigten Fettsäuren Ihre krankheitsfreie Lebenserwartung erhöht. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass wir heute Olivenöl im Sonderangebot haben. Sie finden es  einen Meter weiter rechts in Ihrer Augenhöhe.” “

(Aus „App vom Arzt“ , Spahn, Müschenich, Debatin:
(2016), S. 126.)

Bitte sagen sie uns, dass dies eine Jugendsünde war, denn wir finden solche Vorstellungen bedrohlich.

Zweiter Teil der Frage: Wann wird die jetzt von Ihrem Ministerium geführte gematik endlich eine Datenschutzfolgeabschätzung für Ihren Bereich der Telematik Infrastruktur vorlegen?

Die Antwort fiel – nach meiner Erinnerung – folgendermaßen aus:

  • Ja wissen Sie, wir haben in dem Text ein bisschen damit gespielt, was theoretisch möglich wäre.
  • Weiterhin unterschätzen Sie bitte nicht, was fast als Menschen bei google und Facebook an Datenspuren hinterlassen. Es ist notwendig ein System zu errichten, das Gesundheitsdaten besser und sicherer erfasst als diese Unternehmen.
  • Zum anderen seien die Ärzte in Ihren Praxis schon immer für den Datenschutz verantwortlich, ob digital oder analog; und da sehe es bei weitem nicht immer gut aus (Einbruchssicherheit der Papierkartei, EDV-Service vom Schwager, PACS-Server-Skandal).

Die Frage zur Datenschutzfolgeabschätzung der gematik blieb unbeantwortet.

Möglichkeit zum Nachhaken gab es wegen des Andrangs anderer Teilnehmer nicht.

Insofern unbefriedigend.

Was verblieb, ist der eindeutige Eindruck, dass der Minister in seinem Gebiet ziemlich gut informiert ist. Seine angestrebten Lösungen divergieren teilweise von unseren Vorstellungen. Unsere Argumente wurden gehört – ob es was ändert…

Wer nichts versucht, hat schon verloren.

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